Abruf einer E-Mail vom Mailserver beweist ihren Zugang

Das Absenden einer E-Mail allein genügt nicht als Anscheinsbeweis für ihren Zugang – ein Ausdruck aus dem Postausgangssystem des Absenders, wonach die versendete E-Mail vom Mailserver auf das E-Mail-Konto des Empfängers abgerufen wurde, jedoch schon. Das hat das Amtsgericht Hamburg entschieden (Az.: 12 C 214/17).

Dass E-Mails elektronische Erklärungen sind und als solche rechtliche Bedeutung haben, ist inzwischen unumstritten. Aber wann gelten sie als zugegangen – und wie lässt sich das beweisen? Mit dieser Frage hat sich jetzt das Amtsgericht Hamburg beschäftigt. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass ein Ausdruck aus dem Postausgangssystem des Absenders, wonach die versendete E-Mail vom Mailserver auf das E-Mail-Konto des Empfängers abgerufen wurde, einen Anscheinsbeweis für den Zugang der E-Mail darstellt. Ein Beweis des Absendens der E-Mail reiche für den Beweis des Zugangs hingegen nicht aus.

In dem konkreten Fall ging es um die Entschädigung für einen verspäteten Flug. Die Klägerin hatte die Fluggesellschaft per E-Mail zur Zahlung einer Entschädigung aufgefordert und dafür eine Frist gesetzt. Da die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist einging, machte die Klägerin für die Zeit danach zudem Verzugszinsen geltend. Diesen Anspruch bestritt die Fluggesellschaft jedoch und gab vor, die Mail mit der Zahlungsaufforderung nicht erhalten zu haben. Daher sei kein Verzug eingetreten.

Das Amtsgericht Hamburg folgte dieser Sichtweise jedoch nicht, da die Mail der Fluggesellschaft spätestens einem Tag nach dem Absenden zugegangen sei. Eine Erklärung gehe nach BGB dem Empfänger zu, wenn sie so in seinen Machtbereich gelange, dass dieser unter normalen Verhältnissen die Möglichkeit der Kenntnisnahme habe. Eine E-Mail gelange dann in den Machtbereich, wenn sie in der Mailbox des Empfängers oder der des Providers abrufbar gespeichert werde. Diesen Vorgang konnte die Klägerin den Richtern zufolge beweisen, da sie einen Ausdruck aus ihrem Postausgangssystem vorlegen konnte, der den Abruf der E-Mail von ihrem Mailserver auf das E-Mail-Konto der Beklagten darlegt. 

„Diese Eingangsbestätigung setzt den Anschein der ordnungsgemäßen Ablieferung der Erklärung der Klägerin bei der Beklagten, sodass ein Anscheinsbeweis für den Zugang begründet wird“, so die Richter. Zwar bestehe die Möglichkeit, dass entweder der technische Vorgang oder die Aufzeichnung manipuliert werde. Diese Möglichkeit reiche jedoch nicht aus, einen Anschein zu zerstören. Denn ein Anscheinsbeweis verlange nur eine Typizität des Geschehensablaufs, nicht den Ausschluss jedes Restrisikos. 


Erstellt von (Name) S.B. am 01.11.2018
Geändert: 11.01.2019 13:50:08
Autor:  Petra Hannen
Quelle:  rabüro.de
Bild:  panthermedia.net / Andriy Popov
Drucken RSS

Kommentare werden redaktionell geprüft bevor sie veröffentlicht werden.

Anzeige

Themenspecials

Für die gefragtesten Themen hat die Rechnungswesen-Portal.de-Redaktion jetzt Themenspecials erstellt, die jeweils die wichtigsten Beiträge zum TOP-Thema auflisten:
Anzeige

Fachbegriffe von A bis Z

A-C   D-F   G-I   J-L   M-R   S-U   V-Z 

Testen Sie ihr Wissen mit unseren Aufgaben und Lösungen im Bereich Buchführung und Bilanzierung >>

Anzeige
Excel-Vorlage: RS Controlling System

Community

Community_Home.jpg

Nutzen Sie kostenfrei das Forum für Buchhalter und und diskutieren ihre Fragen zu Rechnungswesen-Themen.
Anzeige

Neu - Controlling-Journal!

CJ_Muster_titel-190px.jpg
Kurzweiliger Mix aus Fachinformationen, Karriere- und Arbeitsmarkt-News, Büroalltag und Softwarevorstellungen.

Probieren Sie jetzt das Print-Magazin Controlling-Journal >>
Anzeige

Neueste Stellenangebote

Sie möchten über neu eingehende Stellenangebote automatisch informiert werden? Dann können Sie unseren kostenfreien Jobletter abonnieren. Mit diesem erhalten Sie alle 14 Tage die aktuellsten Stellenanzeigen und weitere Arbeitsmarkt-News. Jobletter jetzt abonnieren >>
Anzeige

Wie zufrieden sind Sie mit uns?

rotstift_adpic_190px.jpg 
Über Ihre Meinung und auch ihre Anregungen für Veränderungen oder Erweiterungen würden wir uns sehr freuen. Nur 5 kurze Fragen, die in 5 Minuten beantwortet sind!  zur Umfrage >>
Anzeige

Ihr Fachbeitrag

Autorin_pm_Jasper_Grahl.jpgGerne veröffentlichen wir auch ihren Fachbeitrag im Themenbereich Rechnungs- wesen oder betriebliche Steuern. Eine kurze Autorenvorstellung oder Unternehmensdarstellung am Ende des Artikels ist möglich. Informationen dazu erhalten Sie in der Rubrik "Mitmachen" >>.
Anzeige

RS Toolpaket - Controlling

Excel-Tool_152x89px.jpgWir setzen für Sie den Rotstift an, sparen Sie mit unsrem RS Toolpaket - Controlling über 30% im Vergleich zum Einzelkauf. Die wichtigsten Controlling-Vorlagen in einem Paket (Planung, Bilanzanalyse, Investitionsrechnung, ...). Das Controllingpaket umfasst 6 Excel-Tools für Ihre Arbeit! mehr Infos >>
Anzeige
Excel-Vorlage: RS Controlling System
Anzeige

JOB- TIPP

Stellenmarkt.jpg
Sind Sie auf der Suche nach einer neuen Herausforderung? Interessante Stellenangebote für Rechnungswesen- Experten finden Sie in der Rechnungswesen-Portal Stellenbörse. Ihr Stellengesuch können Sie kostenfrei über ein einfaches Online-Formular erstellen. Zur Stellenbörse >>
Anzeige

Veranstaltungs-Tipp

  Haufe Akademie GmbH & Co. KG 
Verrechnungspreise Spezialwissen
Verrechnungspreise sind eines der relevanten Themen des Steuerrechts. Die OECD hat mit dem Base Erosion and Profit Shifting Projekt (BEPS) einige Neuerungen angestoßen, auf die nun die Finanzverwaltungen und die Rechtsprechung reagieren. Sie erfahren, wie Sie sich auf die neuen Rahmenbedingungen einstellen können, welche aktuellen Urteile Einfluss auf die Verrechnungspreise haben und welche Entwicklungen sich abzeichnen. Außerdem werden die Themen Funktionsverlagerung, Finanztransaktionen sowie aktuelle nationale und internationale Trends behandelt. Mehr Infos >>>



Anzeige
Anzeige

TOP ANGEBOTE

Button__subThema.PNG
RS Plan - Unternehmensplanung leicht gemacht:


Erstellen Sie mit RS-Plan ganz einfach Ihre gesamte Unternehmensplanung!
Button__subThema.PNG
RS-Controlling-System f. EÜR:


Planen, analysieren und steuern Sie Ihr Unternehmen mit RS-Controlling-System f. EUR!
Button__subThema.PNG
RS-Investitionsrechner:



Ermitteln Sie ganz einfach den Kapitalwert Ihres Investitionsvorhabens!
Anzeige

eBilanz-Online

logo_E-Bilanz-Online_250px.jpg
Übermitteln  Sie E-Bilanzen kostengünstig an die Finanzverwaltung. eBilanz-Online ist die Lösung zur Erfüllung der aktuellen steuerlichen und handelsrechtlichen Vorgaben. Die Anwendung ist einfach, kostengünstig und webbasiert. Testen Sie jetzt kostenlos!
Anzeige

RS-Controlling-System für EÜR inkl. Liquiditätsplanung

Bericht5_pm_Jan_Prchal.jpg
Mit dem RS-Controlling-System für Einnahme-Überschuss-Rechnung steuern Sie erfolgreich ihr Unternehmen. Dieses Tool ermöglicht es Ihnen ihr Unternehmen zu planen, zu analysieren und zu steuern. Zusätzlich ermittelt das Tool einen Liquiditätsplan. Mehr Informationen >>
Anzeige

Web-TippVermieter1x1_logo_282px.jpg 

Vermieter1x1.de - Das Internetportal für Vermieter und Immobilien-Manager. Zahlreiche Fachbeiträge und News zum Thema Vernieten und Verwalten von Immobilien. Umfangreiche Marktübersichten für kaufmännische Software, Seminare  und Tagungen runden das Angebot ab.
Anzeige

Webtipp

Sie suchen eine Software für Ihr Unternehmen, z.B. eine Shopsoftware, Newsletter-Software oder ein ERP-System? Im Softwareverzeichnis auf findsoftware.de finden Sie einen Marktüberblick, Vergleichsstudien und ein Forum zum Austausch mit anderen Anwendern.
Anzeige

Umfrage

rotstift_adpic_190px.jpg 
Wie zufrieden sind Sie mit Rechnungswesen-Portal.de? Über Ihre Meinung und auch ihre Anregungen für Veränderungen oder Erweiterungen würden wir uns sehr freuen. Nur 5 kurze Fragen, die in 5 Minuten beantwortet sind!
zur Umfrage >>
Anzeige

Excel Tool

Anlagenverwaltung in Excel: Das Inventar ist nach Bilanzpositionen untergliedert, Abschreibungen und Rest- Buchwerte ihrer Anlagegüter werden automatisch berechnet. Eine AfA- Tabelle, mit der Sie die Nutzungsdauer ihrer Anlagegüter ermitteln können, ist integriert. mehr Informationen >>
Anzeige

Ihre Werbung auf RWP

Werbung Controlling-Portal.jpg
Ihre Werbung hier ab 200 EUR
im Monat
 
Werben Sie zielgruppenorientiert – werben Sie auf www.Rechnungswesen-Portal.de! Nährere Informationen erhalten Sie hier >>
Anzeige
Anzeige
Anzeige

RS-Plan

RS-Plan.jpgRS-Plan - Unternehmens- planung leicht gemacht:
Erstellen Sie mit RS-Plan Ihre Unternehmensplanung professionell. Automatische Plan-GuV, Plan-Bilanz, Plan- Kapitalflussrechnung und Kenn- zahlen. Preis: 119,- EUR mehr Informationen >>
Anzeige

Software-Tipp

Baukostenrechner-150px.jpgDer Excel-Baukostenrechner unterstützt Sie in der Kalkulation der Kosten Ihres Hausbaus mit einer detaillierte Kosten- und Erlösplanung. Zusätzlich bietet Ihnen dieses Excel-Tool einen Plan / IST-Vergleich sowie verschiedene andere Auswertungen.. Preis 30,- EUR Mehr Infos und Download >>
Anzeige

Preiskalkulation

Preiskalkulation.jpgPreiskalkulation einfach gemacht: Excel-Tool zur Kalkulation Ihrer Preise. Geeignet sowohl im Dienstleistungs- als auch im Industriebereich. Auch zur Preiskalkulation einzelner Projekte anwendbar. Inklusive einstufiger Deckungsbeitragsrechnung. Excel-Tool bestellen >>