Kostümparty ist keine Brauchtumspflege und steuerpflichtig

Eine Party mit Pappnase ist nicht automatisch steuerbefreite Brauchtumspflege. Das gilt auch dann, wenn ein gemeinnütziger Karnevalsverein das Kostümfest veranstaltet hat. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Az. V R 53/15).

Die „Förderung des Karnevals in seinem historischen Sinn“: Diesem Auftrag hatte sich ein Karnevalsverein verschrieben und damit 2009 die Gemeinnützigkeit erlangt. Unter anderem veranstaltet der Verein alljährlich am Karnevalssamstag ein großes Kostümfest, die "Nacht der Nächte". Außerdem stand eine große Kostümsitzung und weitere Höhepunkte auf dem närrischen Terminkalender. 2009 kam es zum Streit mit dem Finanzamt. Die Beamten vermochten in dem Treiben keinen Zweckbetrieb gemäß § 65 AO zu erkennen und besteuerten die Einkünfte. Dagegen zog der Verein vor Gericht und bekam vom Finanzgericht Recht. Schließlich hatte er ja die karnevalistische Brauchtumspflege zum Vereinszweck erklärt.
Der BFH entschied auf die Revision des Finanzamtes jedoch anders. Die Nacht der Nächte habe im Streitjahr nicht dazu gedient, den satzungsmäßigen Zweck des Vereins zu verwirklichen, urteilten die Richter. Nicht jede gesellige Veranstaltung mit Kostümierung, die ein gemeinnütziger Karnevalsverein in der närrischen Zeit veranstalte sei zur Pflege des Brauchtums geeignet. Der Verein hätte historische Elemente des Karnevals stärker betonen müssen. Zudem sahenfürchteten die Richter einen unlauteren Wettbewerb. Schließlich veranstalten auch kommerzielle Veranstalter ganz ähnliche Feste, die der Besteuerung unterliegen.

Erstellt von (Name) W.V.R. am 09.02.2017
Geändert: 09.02.2017 14:12:59
Autor:  Wolff von Rechenberg
Quelle:  BFH, Otto-Schmidt.de
Bild:  panthermedia.net / egal
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