Unternehmerkredite: Jetzt Bearbeitungsgebühren zurückfordern

BGH erklärt Bearbeitungsgebühren bei Unternehmerkrediten für unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt Bearbeitungsgebühren auf Kredite an Selbstständige und Unternehmer für unwirksam erklärt (Az. Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16). Betroffene können Bearbeitungsgebühren auf Unternehmerkredite mit Zinsen zurückfordern. Allerdings müssen sie dabei auf die Verjährungsfristen achten, warnt die Münchener Fachkanzlei WinterWotsch.

Ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt ist jetzt auch in Darlehens- und Kreditverträgen für Unternehmerkredite unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden. Der BGH knüpft damit an seine Entscheidung von 2014 an, in der er solche Bearbeitungsgebühren in Kreditverträgen für Verbraucherkredite für unwirksam erklärt hatte. In der Folge konnten Verbraucher bereits gezahlte Gebühren mit Zinsen zurückfordern. Bisher sei jedoch nicht klar gewesen, ob diese Entscheidung auch für Kredite an Unternehmer, Selbstständige, Freiberufler und Gewerbetreibende galt, erklärt die Münchener Kanzlei WinterWotsch Rechtsanwälte.
Der BGH habe nun Klarheit hergestellt. Damit könnten nun auch Unternehmer und Selbstständige Bearbeitungsgebühren für nicht private Kredite mit Verzinsung zurückfordern, erklärt Sahra Mahler, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht bei WinterWotsch. Dabei sollten Betroffene beachten: Zurückfordern können sie nur Bearbeitungsgebühren, die sie ab 2014 gezahlt haben. Das bedeutet, dass Unternhemer und Selbstständige Bearbeitungsgebühren, die sie zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2014 gezahlt haben, nur noch bis zum 31. Dezember 2017 zurückfordern können. Danach sind Forderungen aus dem Jahr 2014 verjährt.

Mahler weist darauf hin, dass die Rückzahlung in vielen Fällen nicht automatisch geschehen werde. Es könne zum Rechtsstreit kommen. Dabei allerdings stehe die Bank in der Pflicht, im Einzelfall zu beweisen, dass es sich bei einem beanstandeten Entgelt um eine individuelle Gebühr handelt, erklärt die Fachanwältin. Folgende Gebühren sind nach Angaben der Münchener Kanzlei als "verschleierte Bearbeitungsgebühren" unzulässig:
  • Kreditgebühren, 
  • einmalige Servicegebühr, 
  • Vertragsprüfungsgebühr, 
  • Individualbeitrag, 
  • Auszahlungsabschläge, 
  • Wertermittlungskosten, 
  • Schätzkosten, 
  • Verwaltungsgebühr, 
  • Kreditkosten, 
  • Gebühr für Geschäftsbesorgungsvertrag, 
  • Kontoführungsgebühren, 
  • Kontoauszugsgebühren.

Erstellt von (Name) W.V.R. am 24.07.2017
Geändert: 16.03.2018 10:36:27
Autor:  Wolff von Rechenberg
Quelle:  WinterWotsch Rechtsanwälte PartmbB (www.winterwotsch-kapitanlagerecht.de)
Bild:  panthermedia.net / Wolfgang Zwanzger
Drucken RSS

Premium-Stellenanzeigen


Anzeige

Rechnungswesen- Newsletter

Buchführung, Bilanzierung und Rechnungswesen bilden den Schwerpunkt der News und Fachbeiträge im Newsletter. Daneben werden ERP- bzw. Buchführungssoftware, Rechnungswesen- Seminare und Tagungen für Buchhalter bzw. Bilanzbuchhalter, Stellenangebote und Literaturtipps vorgestellt.
zur Newsletter-Anmeldung >>
Anzeige

Fachbegriffe von A bis Z

A-C   D-F   G-I   J-L   M-R   S-U   V-Z 

Testen Sie ihr Wissen mit unseren Aufgaben und Lösungen im Bereich Buchführung und Bilanzierung >>

Anzeige
Excel-Vorlage: RS Controlling System

Community

Community_Home.jpg

Nutzen Sie kostenfrei das Forum für Buchhalter und und diskutieren ihre Fragen zu Rechnungswesen-Themen.
Anzeige

Neu - Controlling-Journal!

CJ_Muster_titel-190px.jpg
Kurzweiliger Mix aus Fachinformationen, Karriere- und Arbeitsmarkt-News, Büroalltag und Softwarevorstellungen.

Probieren Sie jetzt das Print-Magazin Controlling-Journal >>
Anzeige

Premium-Mitgliedschaft

Erhalten Sie Zugriff auf Premium-Inhalte von Controlling-Portal.de und Rechnungswesen-Portal.de. Aktuelle und ständig erweiterte Fachbeiträge und sämtliche Ausgaben des Controlling-Journals. Das aktuelle Controlling-Journal erhalten Sie zudem als pdf-Ausgabe. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick über unsere Premium-Inhalte.

Mitgliedschaft für nur 89,- EUR inkl. MWSt. im Jahr! Weitere Informationen >>
Anzeige

Wie zufrieden sind Sie mit uns?

rotstift_adpic_190px.jpg 
Über Ihre Meinung und auch ihre Anregungen für Veränderungen oder Erweiterungen würden wir uns sehr freuen. Nur 10 kurze Fragen, die schnell beantwortet sind. Vielen Dank im Voraus für Ihre Mithilfe! zur Umfrage >>
Anzeige

Ihr Fachbeitrag

Autorin_pm_Jasper_Grahl.jpgGerne veröffentlichen wir auch ihren Fachbeitrag im Themenbereich Rechnungs- wesen oder betriebliche Steuern. Eine kurze Autorenvorstellung oder Unternehmensdarstellung am Ende des Artikels ist möglich. Informationen dazu erhalten Sie in der Rubrik "Mitmachen" >>.
Anzeige

Premium-Mitgliedschaft

Erhalten Sie Zugriff auf Premium-Inhalte von Controlling-Portal.de und Rechnungswesen-Portal.de. Aktuelle und ständig erweiterte Fachbeiträge und sämtliche Ausgaben des Controlling-Journals. Das aktuelle Controlling-Journal erhalten Sie zudem als pdf-Ausgabe. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick über unsere Premium-Inhalte.

Mitgliedschaft für nur 89,- EUR inkl. MWSt. im Jahr! Weitere Informationen >>
Anzeige

Buch-Tipp

Dashboards mit Excel im Controlling (E-Book)

dashboards_cover.jpgTipps, Charts und Diagramme für Ihre tägliche Arbeit mit Microsoft Excel® im Controlling. Präsentiert von Controlling-Portal.de. Sogenannte Dashboards werden heute vom Management erwartet. Möglichst auf einem Blatt sollen alle wichtigen Kennzahlen auf einem Blick erfassbar sein.
Dafür muss der Controller sparsam mit Tabellen umgehen und Abweichungen sowie Zahlenreihen ansprechend visualisieren. Dabei kommen u. a. Tacho- und Ampeldiagramme sowie Sparklines zum Einsatz. bestellen >>
Anzeige

Rechnungswesentag 2020 – jetzt als Online-Konferenz

GettyImages-1203373205_bearbeitet.jpg

Vom 18.-20.11.2020 fit machen für den Jahres- und Konzernabschluss 2020.
Mehr Infos >>
Anzeige

Stellenmarkt

Hauptsachbearbeiter/in (m/w/d)* für Entgelt, Bezüge und Reisekosten
Der Landkreis München ist mit rund 350.000 Einwohnern der bevölkerungs­reichste Landkreis Bayerns. Das Land­ratsamt nimmt als zentrale Ver­waltung mit seinen mehr als 1.200 Mit­arbeitenden viel­fältige kommunale und staat­liche Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger des Land­kreises München wahr... Mehr Infos >>

DEBITORENBUCHHALTER (M/W/D)
MYKITA ist eine moderne Manufaktur, die präzises Handwerk mit neuen Technologien verbindet. Die stetige Suche nach Innovation, der visionäre Umgang mit Materialien und eine langjährige Erfahrung im Brillendesign zeichnen die Kollektionen von MYKITA aus. Maßgeblich für den Erfolg der 2003 gegründe... Mehr Infos >>

STEUERBERATER / STEUERREFERENT (M/W/D)
Die CENTROTEC SE ist ein in über 50 Ländern vertretenes börsennotiertes Unternehmen, das sich auf energieeffiziente Gebäudetechnik spezialisiert hat. Dem Unternehmen gehören unter anderem die Unternehmen WOLF, BRINK, Ubbink und Centrotherm an. Energie und Raumklima sind zukunftsweisende Themen vo... Mehr Infos >>

Weitere Stellenanzeigen im Stellenmarkt >>
Anzeige

JOB- TIPP

Stellenmarkt.jpg
Sind Sie auf der Suche nach einer neuen Herausforderung? Interessante Stellenangebote für Rechnungswesen- Experten finden Sie in der Rechnungswesen-Portal Stellenbörse. Ihr Stellengesuch können Sie kostenfrei über ein einfaches Online-Formular erstellen. Zur Stellenbörse >>
Anzeige

Veranstaltungs-Tipp

Haufe_Akademie_290px.jpg    
Effizient und überzeugend Kommunizieren im Rechnungswesen
 In Gesprächen sicher und selbstbewusst auftreten und empfängerorientiert kommunizieren, die eigene Meinung klar vertreten und andere gezielt überzeugen ist essenziell für Mitarbeiter im Rechnungswesen. Insbesondere im Gespräch mit Management, Banken, WP und weiteren Stakeholdern sind klare und treffsichere Aussagen zum Zahlenwerk eines Unternehmens notwendig. Lernen Sie in diesem Training, Fachthemen kurz und knapp, aber aussagekräftig zu formulieren und zielsicher auf den Punkt zu bringen. Mehr Infos >>
Anzeige
Anzeige

TOP ANGEBOTE

Button__subThema.PNG
RS Plan - Unternehmensplanung leicht gemacht:


Erstellen Sie mit RS-Plan ganz einfach Ihre gesamte Unternehmensplanung!
Button__subThema.PNG
RS-Controlling-System f. EÜR:


Planen, analysieren und steuern Sie Ihr Unternehmen mit RS-Controlling-System f. EUR!
Button__subThema.PNG
RS-Investitionsrechner:



Ermitteln Sie ganz einfach den Kapitalwert Ihres Investitionsvorhabens!
Anzeige

Software

tax
Über die software Einfach. Gut. Günstig. Tax führt Sie zur ordentlichen Steuererklärung. Übersichtlich, verständlich, zuverlässig und präzise – zu einem besonders günstigen Preis. Ob Sie das elektronische ElsterFormular oder die klassischen Papiervordrucke nutzen: Bei der Steuererkl... Mehr Infos >>

lexoffice Lohn & Gehalt
Das Lohnprogramm lexoffice Lohn & Gehalt Erledigen Sie Ihre Lohnabrechnungen automatisch und rechtssicher! Mit dem Lohnprogramm von lexoffice überwältigen Sie das Bürokratiemonster in Ihrer Lohnbuchhaltung zukünftig in Nullkommanichts – und zwar genial digital! Die neu... Mehr Infos >>

GDI Personalwesen
Personalwirtschaft aus einer Hand Lohn-/Gehaltsabrechnung Digitale Personalakte Zeiterfassung Zutrittskontrolle Komfortable und zuverlässige Verarbeitung von abrechnungsrelevanten Daten Effiziente automatisierte Arbeitsabläufe und schier grenzenlose Auswertungsmög... Mehr Infos >>

Zum Buchhaltungssoftware-Verzeichnis >>
Anzeige

eBilanz-Online

logo_E-Bilanz-Online_250px.jpg
Übermitteln  Sie E-Bilanzen kostengünstig an die Finanzverwaltung. eBilanz-Online ist die Lösung zur Erfüllung der aktuellen steuerlichen und handelsrechtlichen Vorgaben. Die Anwendung ist einfach, kostengünstig und webbasiert. Testen Sie jetzt kostenlos!
Anzeige

Excel-Tools

Restpunkteverwaltung
Mit diesem Werkzeug können die Restpunkte erfasst und verfolgt werden, so dass jederzeit eine Aussage über die Anzahl und den Status der offenen Punkte für ein Projekt möglich ist. Bei der Erfassung der Restpunkte werden die Referenz zur jeweiligen Abnahme/Inspektion, die Beschreibung, die Klassi... Mehr Infos >>

Altersstrukturen auswerten mit Excel
Mit dieser Excel Vorlage stellen Sie die Altersstruktur Ihrer Mitarbeiter nach Geschlecht in einem vertikalen Flächendiagramm dar. Mehr Infos >>

Potenzial Analyse für Mitarbeiter
Mit der Excel Vorlage "Potenzial-Analyse" visualisieren Sie die Leistungsmerkmale Ihrer Mitarbeiter. Mehr Infos >>

Zum Excel-Vorlagen-Verzeichnis >>
Anzeige

RS Toolpaket - Controlling

Excel-Tool_152x89px.jpgWir setzen für Sie den Rotstift an, sparen Sie mit unsrem RS Toolpaket - Controlling über 30% im Vergleich zum Einzelkauf. Die wichtigsten Controlling-Vorlagen in einem Paket (Planung, Bilanzanalyse, Investitionsrechnung, ...). Das Controllingpaket umfasst 6 Excel-Tools für Ihre Arbeit! mehr Infos >>
Anzeige

PLC Preiskalkulations- Tool 

laptop_rechner__pm_AndreyPopov_290px.jpg
Sie wollen ihr Produkt zum besten Preis verkaufen und sich dabei sicher sein, die eigenen Kosten mit einzuplanen?

Das PLC Preiskalkulations-Tool hilft Ihnen dabei. Es bietet umfangreiche Eingabemöglichkeiten und Zuschlagssätze um die bestehenden Kosten Ihres Unternehmens, sowie die Herstellungskosten für das Produkt direkt mit einzubeziehen.  Zum Shop >>
Anzeige

Seminar-Tipps

NWB Verlag GmbH & Co. KG, Anlagenbuchhaltung Spezial: Immaterielle Vermögensgegenstände, Frankfurt/M., 03.11.2020 1 Tag
Mehr Infos >>

CA controller akademie®, Konzernrechnungslegung nach HGB und IFRS, Mercure Hotel MOA Berlin, Berlin, 19.10.2021 2 Tage
Mehr Infos >>

LucaNet Academy GmbH, Konzernrechnungslegung I , München, 18.01.2021 1 Tag
Mehr Infos >>

CA controller akademie®, Prozessoptimierung mit Lean Management, Hotel Residence Starnberger See, Feldafing, 23.11.2020 3 Tage
Mehr Infos >>

Haufe Akademie GmbH & Co. KG, Aufbauwissen Buchführung und Bilanzierung: Buchungsfälle, Jahresabschlussarbeiten und Bewertung, München, 26.04.2021 5 Tage
Mehr Infos >>

Zur Seminar-Datenbank >>
Anzeige

Software-Tipp

box_Liquiditaetstool_W.pngRollierende Liquiditätsplanung auf Wochenbasis. Mit der Excel-Vorlage „Liquiditätstool“ erstellen Sie schnell und einfach ein Bild ihrer operativen Liquiditätslage für die nächsten (bis zu 52) Wochen.. Preis 47,60 EUR Mehr Infos und Download >>
Anzeige

Excel Tool

Anlagenverwaltung in Excel: Das Inventar ist nach Bilanzpositionen untergliedert, Abschreibungen und Rest- Buchwerte ihrer Anlagegüter werden automatisch berechnet. Eine AfA- Tabelle, mit der Sie die Nutzungsdauer ihrer Anlagegüter ermitteln können, ist integriert. mehr Informationen >>
Anzeige

Erfolgreich mit Fernstudium

Fernkurse.jpgEin modernes Fernstudium bietet viele Vorteile. Sie selbst bestimmen, wann und wo Sie lernen - umfassend betreut von einem Team kompetenter Fernlehrer. Wir stellen Ihnen einige interessante Fernkurse bzw. Studiengänge zum Bilanzbuchhalter detailliert vor >>

Anzeige

RS-Investitionsrechner

RS-Investitionsrechner.jpg
Der RS- Investitionsrechner ermittelt Ihnen den Kapitalwert oder internen Zinsfuß für Ihre Investitions- vorhaben. Zusätzlich können Sie die Rentabilität und die Amortisations- zeit Ihres Investitionsvorhabens berechnen lassen. Excel- Tool bestellen >>
Anzeige

Premium-Mitgliedschaft

Erhalten Sie Zugriff auf Premium-Inhalte von Controlling-Portal.de und Rechnungswesen-Portal.de. Aktuelle und ständig erweiterte Fachbeiträge, ausgewählte sonst kostenpflichtige Excel-Vorlagen und sämtliche Ausgaben des Controlling-Journals im Archiv. Das aktuelle Controlling-Journal erhalten Sie zudem als pdf-Ausgabe. Verschaffen Sie sich hier einen Überblick über unsere Premium-Inhalte.

Mitgliedschaft für nur 89,- EUR inkl. MWSt. im Jahr! Weitere Informationen >>
Anzeige

RS Toolpaket - Controlling

Excel-Tool_152x89px.jpgWir setzen für Sie den Rotstift an, sparen Sie mit unsrem RS Toolpaket - Controlling über 30% im Vergleich zum Einzelkauf. Die wichtigsten Controlling-Vorlagen in einem Paket (Planung, Bilanzanalyse, Investitionsrechnung, ...). Das Controllingpaket umfasst 6 Excel-Tools für Ihre Arbeit! mehr Infos >>
Anzeige

RS-Plan

RS-Plan.jpgRS-Plan - Unternehmens- planung leicht gemacht:
Erstellen Sie mit RS-Plan Ihre Unternehmensplanung professionell. Automatische Plan-GuV, Plan-Bilanz, Plan- Kapitalflussrechnung und Kenn- zahlen. Preis: 119,- EUR Mehr Informationen >>
Anzeige

RS-Bilanzanalyse

RS-Bilanzanalyse.jpgBilanzanalyse- Tool (Kennzahlen- Berechnung): Umfangreiches Excel- Tool zur Berechnung der wichtigsten branchenunabhängigen Kennzahlen aus Bilanz und G+V. Es werden Berichte generiert, die die Liquiditäts-, Vermögens- und Ertragslage des Unternehmens im 5 Jahresvergleich darstellen.
Excel- Tool bestellen >>